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Dr. Harald Terpe: "Impfdosen müssen an Klinikpersonal und Risikogruppen auch in der Fläche verteilt werden." Zur aussichtsreichen Phase-III-Studie des von Pfizer und von BioNTech aus Mainz entwickelten Impfstoffkandidaten "BNT162b2" und zur Impfstrategie für das and MV…
Zum möglichen Waffenkauf des Innenministers Lorenz Caffier (CDU) von einem Mitglied des rechtsextremen Nordkreuz-Netzwerkes stellt Anne Shepley, Spitzenkandidatin der GRÜNEN zur Landtagswahl 2021, fest: „Dass Minister Caffier sich bei seiner Auskunftsverweigerung darauf…
Nach Berichten der taz, der New York Times und weiteren regionalen und überregionalen Medien, hat Innenminister Caffier über seinen Waffenkauf bei einem Mitglied des rechtsextremen Nordkreuz-Netzwerkes monatelang Fragen nicht beantwortet oder falsche Antworten gegeben. „Die…
Anne Shepley, Spitzenkandidatin der GRÜNEN zur Landtagswahl im kommenden Jahr, zum angekündigten Rücktritt von Innenminister Lorenz Caffier: „Der Rücktritt ist folgerichtig und es ist gut, dass wir uns nun wieder auf die inhaltlichen Themen fokussieren können. Über die…
Zu den „Corona-Protesten“, welche die Debatte und Beschlussfassung des Deutschen Bundestags zum Infektionsschutzgesetz begleiteten, erklärt Ole Krüger, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Die sogenannten „Querdenker“ dulden seit langem Rechtsextremisten in ihren…
Seit geraumer Zeit beobachten wir GRÜNE mit wachsender Sorge, wie die Stadt Kühlungsborn äußerst sorglos und fahrlässig mit unseren wichtigsten Ressourcen umgeht – mit der Natur und der Umwelt. Besonders besorgniserregend ist der Zustand der Bäume im Stadtgebiet und der absolut…
Zur Neufassung des Gemeinnützigkeitsrechts und den Auswirkungen für MV erklärt Dr. Harald Terpe, GRÜNER Spitzenkandidat zur Landtagswahl: „Bereits im letzten Jahr auf unserem Bundesparteitag haben wir uns klar für eine Öffnung des Gemeinnützigkeitsrechts positioniert. Ziel…
Für den 25. September hatten Fridays For Future zum ersten globalen Klimastreik seit Beginn der Covid-19-Pandemie aufgerufen. An über 3.500 Orten weltweit demonstrierten vor allem Schülerinnen und Schüler für die Einhaltung des Pariser Klimaschutzabkommens und für Maßnahmen,…
Vor dem Hintergrund der anhaltenden öffentlichen Kritik - unter anderem durch den prominenten Waldexperten Peter Wohlleben - an den forstwirtschaftlichen Maßnahmen im Flora-Fauna-Habitat (FFH) „Wälder bei Feldberg mit Breitem Luzin und Dolgener See“ verweisen BÜNDNIS 90/DIE…
Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz | Pressemitteilung
Das Verfahren über die Verfassungsbeschwerde von 2014 gegen die Bestandsdatenauskunft in Mecklenburg-Vorpommern nimmt wieder Fahrt auf. Die Beschwerdeführer*innen haben am heutigen Montag beim Landesverfassungsgericht den Antrag eingereicht, ihre laufende Verfassungsbeschwerde…