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Bevor am Wochenende die Landesdelegiertenkonferenz der Bündnisgrünen beginnt, machen sich Dutzende per Fahrrad auf den Weg nach Güstrow. In einer Sternfahrt wollen die Landespolitikerinnen und -politiker aus allen Himmelsrichtungen zum Tagungsort reisen. Auf dem Weg soll der…
Bei ihrer Landesdelegiertenkonferenz in Güstrow haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern am Sonnabend in Güstrow ihren neuen Vorstand und ihre Liste für die Bundestagswahl 2021 gewählt. Neues Duo, neues Team, neue Wege Es gibt ein neues starkes Team an der Spitze…
Zur Wahlrechtsreform sagt Claudia Müller, GRÜNE Bundestagsabgeordnete aus und für MV: „Das Ergebnis des Koalitionsausschuss ist eine Blamage. Um nicht völlig ergebnislos dazustehen, einigen sich SPD und CDU/CSU auf ein Geschenk an die CSU. Von dem Nichtausgleich von bis zu…
Claudia Müller, Bundestagsabgeordnete aus MV und Sprecherin für maritime Wirtschaft der Bündnisgrünen Bundestagsfraktion, zur Situation der MV-Werften: „Die Werften sind ein unverzichtbares Element unserer Industrielandschaft, umso beunruhigender ist die aktuelle Entwicklung…
Zum Konflikt um Nord Stream 2 sagt Niklas Nienaß, Bündnisgrüner Europaabgeordneter aus und für MV: „Nord Stream 2 ist unwirtschaftlich, schlecht für die Ostsee und das Klima, energiepolitisch unnötig und gegen die Interessen der EU. Dass sich die Bundes- und Landesregierung…
Außenpolitik | Energie und Klimaschutz | Europa | Innenpolitik | Nord Stream 2 | Pressemitteilung
Innenminister Lorenz Caffier (CDU) plant, mit einer Bundesratsinitiative die Vorratsdatenspeicherung wieder einzuführen. Dazu sagt Constanze Oehlrich, Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft Demokratie, Innen und Recht von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MV: „Die anlasslose Speicherung…
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Mecklenburg-Vorpommern gratulieren Dr. Wolfgang Bordel, langjähriger Theaterintendant und Chef der Vorpommerschen Landesbühne, und dem Verein „Kultur- und Initiativenhaus Greifswald“ zur Auszeichnung mit dem diesjährigen Kulturpreis des Landes.Miro…
Nach den neuen Erkenntnissen zu Alexej Nawalny forderten die GRÜNEN im Bundestag, Nord Stream 2 zu stoppen. Claudia Müller, Bündnisgrüne Abgeordnete aus und für MV, unterstreicht:„Russland isoliert sich zusehends selbst. Putin hat sich zu einem astreinen Autokraten gewandelt.…
Außenpolitik | Europa | Pressemitteilung | Wirtschaft und Finanzen
Nach dem Brand im griechischen Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos erklären die Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern, Weike Bandlow und Ole Krüger: „Es ist beschämend: Die Zustände im Flüchtlingslager waren katastrophal, was…
Außenpolitik | Europa | Innenpolitik | Migration und Flucht | Pressemitteilung
Die Bundesregierung hat sich ein Gigabitnetz für Deutschland bis 2025 zum Ziel gesetzt. Das Land unterstützt seine Kommunen beim Breitbandausbau, um Mecklenburg-Vorpommern flächendeckend zu versorgen. Ausbau und Förderung sind aktuell jedoch ins Stocken geraten. Dazu sagt…