21.07.23 –

Kreisausschuss – Klaus-Michael Bull Mitglied als Fraktionsvorsitzender

Laut Kommunalverfassung soll der Kreisausschuss die Arbeit der Fachausschüsse des Kreistags koordinieren. Faktisch sieht das im Landkreis Rostock so aus, dass der Kreisausschuss auf der Basis der Beratungen in den Fachausschüssen Beschlussempfehlungen für den Kreistag abgibt. Das funktioniert so lange gut wie die Mitglieder der Fachausschüsse die dortigen Beratungen fundiert in die Fraktionen rückmelden. In der grünen Fraktion hat es sich eingebürgert, die entsprechenden Berichte per E-Mail an alle zu schicken, so dass wir über die wichtigsten inhaltlichen Punkte orientiert sind und wissen, wo es Diskussionen in den Beratungen gab.

Abschließende Entscheidungen trifft der Kreisausschuss in allen finanziellen Belangen, die 500.000 Euro nicht überschreiten. Das können sowohl Miet- und Kaufverträge als auch Auftragsvergaben im Gebäude- und Straßenbau sein.

Schließlich ist der Kreisausschuss für Personalentscheidungen auf der Ebene Amtsleitungen und Leitung der Eigenbetriebe zuständig.

Die Verwaltungsspitze aus Landrat und Dezernentin und Dezernenten ist bei den Sitzungen des Kreisausschusses üblicherweise vollständig anwesend und informiert zu aktuellen Themen. Dabei haben die Ausschussmitglieder die Möglichkeit, gezielt Fragen zu stellen.

Ich versuche, die Fraktionsmitglieder möglichst ausführlich über die Sitzungen des Kreisausschusses zu informieren. Diese Berichte bilden neben denen aus den Fachausschüssen die Basis für die Vorbereitung der Kreistagssitzungen durch die grüne Fraktion.