05.03.24 –

In der Kreistagssitzung am 28.02.2024 stellte die Fraktion von BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN einen Antrag auf Einrichtung einer Fahrplankonferenz der rebus Regionalbus Rostock GmbH. Der komplette Antragstext kann hier nachgelesen werden. Der Antrag sieht vor, dass an der Konferenz verschiedene Akteur*innen aus der Verwaltung und den politischen Gremien
teilnehmen. Bürger*innen können ihre Anregungen über die Verwaltung oder die Bürgermeister*innen einbringen. Die Konferenz soll jeweils den Haushaltsberatungen vorangehen, damit Ergebnisse, die finanzielle Auswirkungen haben, gegebenenfalls im Haushalt beachtet werden können. Bei der Einbringung sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Marie
Louise Heger: „Wir als bündnisgrüne Fraktion sind davon überzeugt, dass das Wissen der Bürger*innen, ihr Fachverstand, ihre Alltagserfahrung sowie ihre Mobilitätsbedürfnisse in die konkrete Fahrplangestaltung eingebunden werden müssen. Wir halten dies für einen wichtigen Baustein auf dem Weg zu einem optimierten ÖPNV, gleichzeitig verbessern wir damit die
Partizipationsmöglichkeiten vor Ort.“
Für eine möglichst breite, konstruktive und sachliche Diskussion zu dem Thema bat die bündnisgrüne Fraktion um einen Verweis des Antrags in die zuständigen Fachauschüsse. Der Kreistag lehnte sowohl den Verweis in die Ausschüsse als auch den Antrag an sich ab. Dies lag vor allem an den Gegenstimmen der CDU. Dazu Marie-Louise Heger: „Hier wurde die Chance auf eine gewinnbringende Debatte in den Ausschüssen verspielt, die im Ergebnis Verbesserungen für die Einwohner*innen des Landkreises gebracht hätte. Gerade bei einem so wichtigen Thema wie ÖPNV ist es mir unverständlich, warum die CDU nicht zur interfraktionellen Zusammenarbeit bereit ist.“

Der Antrag im Wortlaut.