BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Landkreis Rostock

Aus der Arbeit der Grünen 2021

Hier eine kurze Information zu Themen und Aktivitäten, die mich als Vertreter der „Grünen“ in der Gemeindevertretung besonders beschäftigt haben während der letzten Sitzungen. Bei Bauanträgen gibt es Diskussionen meist bei Anträgen auf Überbauung von Baugrenzen und schützenswerten Flächen. Ich engagiere mich dann besonders, wenn es keine sinnvolle Begründung für die Überbauung gibt. Also z.B. warum muss ein NSG überbaut werden mit einer besonders großen Garage?

18.10.21 –

Hallo liebe Bürgerinnen und Bürger von Nienhagen

Hier eine kurze Information zu Themen und Aktivitäten, die mich als Vertreter der „Grünen“ in der Gemeindevertretung besonders beschäftigt haben während der letzten Sitzungen. Mit den 3 Vertretern der BIG und dem Vertreter der Linken bilden wir eine Fraktionsgemeinschaft.

In den Sitzungen der GV, des HA und des BA geht es oft um Routineangelegenheiten. Dazu gehören Bauanträge, Vorkaufsrecht und Gebührensatzungen etc. Bei Bauanträgen gibt es Diskussionen meist bei Anträgen auf Überbauung von Baugrenzen und schützenswerten Flächen. Ich engagiere mich dann besonders, wenn es keine sinnvolle Begründung für die Überbauung gibt. Also z.B. warum muss ein NSG überbaut werden mit einer besonders großen Garage? Die Vorgaben der B-Pläne sollten nicht ohne Grund außer Kraft gesetzt werden.

Hier einige besondere Schwerpunkte der letzten Monate:

  • Die stark strahlende Straßenbeleuchtung „An den Weiden“ soll jetzt korrigiert werden. Dazu gibt es einen definitiven Beschluss des HA.
  • Die Prüfung von Alleenpflanzung entlang der Doberaner Str. und des Radweges E9 wurde von der Gemeinde beantragt. Ein Gutachterteam hat die potenziellen Flächen im Auftrag des Straßenbauamtes Stralsund begutachtet und es werden gegenwärtig die Planungen erstellt.
  • Den Grünplan haben wir in den Haushalt 2021 aufnehmen lassen. Es könnte jetzt ein Fachgutachter bestellt werden, um als Teil des neuen Flächenutzungsplans die schützenswerten Bestandteile der Flora und Fauna Nienhagens darzustellen.
  • Wir bedauern sehr, dass die Planungen einer KITA Erweiterung gestoppt wurden. Nach unserer Meinung sollten die Erfahrungen aus dem Scheitern dieses wichtigen Projektes aufgearbeitet werden, um künftige Projekte effizienter und zielorientierter anzugehen. Projekte der Gemeinde dauern i.d.R. zu lange.
  • Der Trafoturm der EDIS an der Doberaner Str soll demnächst ersetzt werden durch eine moderne kleinere Anlage. Dann kann der Turm an die Gemeinde übertragen werden oder er wird abgerissen. Wir haben die Initiative von NUN unterstützt, den Turm für den Schutz von Vögeln und Fledermäusen zu erhalten. Leider wurden wir überstimmt und der Turm soll abgerissen werden. Das bedauern wir sehr.
  • Die Informationen zu den Finanzen der Gemeinde sind für Laien eher unübersichtlich und nicht aktuell. Die Finanzen müssten transparent und aktuell in einer „Chefübersicht“ dargestellt werden. Daran arbeiten wir mit dem Amt Bad Doberan Land und fraktionsübergreifend.
  • Bei den Planungen zum EDEKA Einkaufszentrum haben wir gefordert, dass ökologisch und CO2 neutral gebaut wird, dass EDEKA auf dem Dach eine Solaranlage erhält, dass die Fledermäuse, die in der Nähe nisten, geschützt werden. Wir haben die Anbindung an den Radweg und die Intergration der Begrünung in die geplante Alleenbepflanzung unterstützt.
  • Mit der Gruppe der „Chronisten“ und anderen Interessenten unterstützen wir die Bestrebungen das „Ehrenmal“ auf dem Friedhof, der das historische Zentrum von Nienhagen ist, zu restaurieren. Das ist ein ortsgeschichtlich wichtiges Kulturdenkmal. Es soll jetzt auch in die Denkmalliste von MV aufgenommen werden.
  • Zu den geplanten 12 Buhnen unterhalb des Seepferdchens vertrete wir eine sehr kritische Haltung. Sie sind technisch wertlos, weil sie keinen Sand anspülen werden, werden Folgekosten für die Gemeinde verursachen und sind kritisch hinsichtlich der natürlichen Flora und Fauna sowie des Küstenbiotops zu sehen. Die Beauftragung eines Planungsgutachten mit Kosten in Höhe von 20,000 € konnten wir nicht verhindern.

Ein Meta-Themen ist, darauf hinzuarbeiten wo immer möglich, dass die GV untereinander und die GV mit den Bürgern wertschätzender miteinander umgehen. Es herrscht leider oftmals ein unangenehm konfrontativer Ton in den Sitzungen. Wir unterstützen, dass die Sitzungen auch on-line durchgeführt werden wegen Corona und um möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern die Teilnahme zu ermöglichen.

Dr. Thomas Engelhardt

Kategorie

Ortsgruppe Nienhagen